Deutsche in Polen bei Europawahl….

Deutsche in Polen ohne deutsche Meldeadresse auch bei der Europawahl in Deutschland wahlberechtigt / Zuständigkeit zentral beim Bezirksamt Berlin-Mitte

 

Die Landsmannschaft der Oberschlesier teilt mit:

Ratingen. Die deutschen Bürger in Polen sind auch dann zur Europawahl in Deutschland wahlberechtigt, wenn sie noch nie eine Adresse im bundesdeutschen Inland hatten. Dies teilt der Pressesprecher der Landsmannschaft der Oberschlesier e.V. (LdO), Sebastian Wladarz, mit. Im Grunde genommen sehe es fast genauso aus, wie bei der Bundestagswahl 2013, allerdings mit dem Unterschied, „dass für die Auslandsdeutschen ohne eine frühere deutsche Meldeadresse zentral und alleinig das Bezirksamt Mitte von Berlin zuständig ist“, erklärt Wladarz nach Rücksprache mit dem Büro des Bundeswahlleiters.

Grund für die zentrale Zuständigkeit des Bezirksamts Berlin-Mitte sei die Tatsache, dass es bei der Europawahl keine Wahlkreise und Direktkandidaten gebe. Damit entfalle das Problem, dass von den Wählern ein bestimmter Kandidat zu wählen sei und sich daher jeder Wähler einen Wahlkreis aussuchen müsse, in dem er seine Betroffenheit manifestiert.

Der Pressesprecher der Landsmannschaft sieht gute Gründe dafür, sich in Deutschland ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Schließlich werde die Europäische Rechtssetzung auch über den Rat der Europäischen Union ausgeübt, in dem die Länderregierungen vertreten sind. Von der deutschen Politik hänge also auch zum Beispiel die Entwicklung der europäischen Minderheitenpolitik ab, so der gebürtige Gleiwitzer. „An der Zulässigkeit unserer Petition zum deutschen Bildungswesen in Oberschlesien sieht man, dass die Zukunft der Minderheitenpolitik sich stärker auf die Union verlagern könnte. Aus meiner Sicht ist ein Kompetenzzuwachs der Union in bestimmten Bereichen der Minderheitenpolitik durchaus notwendig, wenn völkerrechtliche Konventionen, wie die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen, nicht dauerhaft etwas bleiben sollen, womit man sich lediglich schmückt, wohinter aber kein Umsetzungsdruck entsteht“, schildert Wladarz seine Position.

Überhaupt sieht er die Teilnahme der Deutschen in Polen an Wahlen in Deutschland als eine gute Alternative an: „Wenn die deutsche Volksgruppe Oberschlesien / Polen kein eigenes Wahlkomitee aufstellt und auch keine anderen Gruppierungen in Polen unterstützt, so wäre es in der Tat eine Alternative, in Deutschland zu wählen und dort der politischen Kraft den Rücken zustärken, die in ihrem Programm konkrete Aussagen zur Minderheitenpolitik macht, mit denen man auch gut leben kann“.  Klar sei, dass Europa auch für Minderheiten immer wichtiger werde. Daher sei eine Wahlteilnahme wichtig, egal ob nun in Polen oder in Deutschland.

Die Tatsache, dass bei der Europawahl für die Deutschen ohne inländische Meldeadresse nur eine Behörde zuständig ist, so Wladarz, mache das Verfahren einfacher. „Man kann also davon ausgehen, dass alles etwas entspannter abläuft. Ich kann nur jeden ermuntern, sich die Mühe zu machen, einen Wahlschein zu beantragen. Es ist wichtig, dass wir Bürger in Europa mitbestimmen“, so der Gleiwitzer, der darauf hinweist, „dass für Auslandsdeutsche, die früher schon im bundesdeutschen Inland gemeldet waren, weiterhin die Stadtverwaltung am Ort der letzten Meldung zuständig ist“.

INFO:

Für Deutsche, die nie in der Bundesrepublik Deutschland gemeldet waren ist die zuständige Behörde das Bezirksamt Mitte von Berlin, Bezirkswahlamt, Müllerstraße 146, 13353 Berlin. Weiter gehende Informationen auf der Seite des Bundeswahlleiters

Landsmannschaft der Oberschlesier e.V.

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3 Responses to Deutsche in Polen bei Europawahl….

  1. Pingback: Deutsche in Polen bei Europawahl…. – Vertrieben-aktuell | Aussiedlerbetreung und Behinderten - Fragen

  2. Kein Deutsches, kein Reich und siehe keine Regierung der Deutschen:http\\www.behindertenvertriebenentessarz.wordpress.com/2014/03/08/ Deutsche-in-polen-bei-Europawahl…*.
    Ein oberschlesisches Glück Auf, meine Heimat!

  3. Druidenstein says:

    DAS ENDE DES POLNISCHEN PANSLAWISMUS:

    Für eine ganz neue polnische Idendität, welche der 1919-er, versailler, diametral entgegensteht, sorgt aktuell die Intrigeninsel mit dem neuen eisernen Vorhang westlich von Groß-, Weiß-, und Kleinrußland. Damit wird Polen von seinen slawischen Nachbarn abgeschnitten und ungewollt in das Deutsche Reich reintregriert.

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